Politik als Volksbrauch

by Doron Rabinovici
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Title:
Politik als Volksbrauch
Author:
Doron Rabinovici
Year: 
2002
Publication: 
The German Quarterly
Volume: 
75
Issue: 
1
Start Page: 
1
End Page: 
8
Publisher: 
Language: 
English
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Abstract:

FORUM: 
Politik alsVolksbrauch 

Rassismus ist die Biologisierung des Sozialen, aber er kommt auch ohne Ver- weis auf Gene und Rasse aus. Der neue Rassismus spricht von Kultur, als wäre sie eine biologische, genetische, naturgege- bene Konstante. Jörg Haider, Kärntner Landeshauptmann und bestimmender Mann der österreichischen Freiheitlichen, welche die stärkere der beiden Koalitions- parteien des Alpenlandes darstellt, Jörg Haider behauptet, er bediene sich keiner antisemitischen Ressentiments. 1999sagte er jedoch nach der Nationalratswahl, "Ob Monica Lewinski oder David Levy, es ist alles das Gleiche, es hängt den Leuten im wahrsten Sinne des Wortes zum Hals heraus."l Und während des Wiener Wahl- kampfes im März 2001 meinte Haider, "Der Häupl [Anrn. d. A.:Wiener SPÖ Bür- germeister] hat einen Wahlkampfstrate- gen, der heißt Greenberg. (Lachen im Saal). Den hat er sich von der Ostküste [Anm. d. A.:österreichisches Synonym für das ame- rikanische Judentum] einfliegen lassen! Liebe Freunde, ihr habt die Wahl zwischen Spindoctor Greenberg von der Ostküste oder dem Wienerherz zu entscheiden!''Z Über den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Ariel Muzicant sagte Hai-der, "Ich verstehe nicht, wie einer, der Ari- el [Anm. d. A.:Ariel ist auch ein Waschmit- telprodukt] heißt, soviel Dreck am Stecken haben kann!"3

Die freiheitlichen Politiker beschränken sich keineswegs auf vorsichtige Umschrei- bungen. Sie reden von "außereuropäischen Muslime," die "nicht integrationsbereit" wä- ren, ja "von sich selber aus nicht integrier- bar erscheinen."q Sie erklären, dass "die Zigeuner nicht bereit sind, sich an die so- zialen Regeln zu halten."E Sie fordern im Parlament, "Erkundigen Sie sich doch einmal bei den Beamten über die Art der Schwarzafiikaner! Sie schauen nicht nur anders aus, wie Sie heute gesagt haben, sondern sie sind auch anders, und zwar sind sie ganz besonders aggressiv. Das liegt offensichtlich in der Natur dieser Men- schen."e Jörg Haider erklärte vor Jahren im österreichischen Fernsehen, "Ich war bei Freunden in Namibia, dem ehemali- gen Deutsch-Südwestafrika, mit meiner Familie zusammen, weil ich ein bißchen erproben wollte, wie das Zusammenleben mit den Schwarzen so ist, wenn sie die Mehrheit haben. Mit den Schwarzen ist das wirklich so ein Problem. Selbst dort, wo sie die Mehrheit haben, bringen sie nichts zusammen. Da ist einfach wirklich Hopfen und Malz ~erloren."~

Der Rassismus der Satten richtet sich gegen die vielen hier Geborenen, die den- noch nie zu Bodenständigen werden, gegen die Eingebürgerten, die trotzdem nicht als Inländer gelten, und gegen die Zugewan- derten, denen die Aufenthaltserlaubnis ver- weigert wird, aber auf deren Dienste die na- tionalistischen "echten Österreicher" keine Sekunde verzichten könnten. Sie träumen von einer unversehrten Heimat wie von einer Kindheit, die nie so heil war, wie sie Erwachsenen scheint.

Wer die Zitate der freiheitlichen Spitze als schieren Opportunismus abtut, ver-

The German Quarterly 75.1 (Winter2002) 1

steht nicht, dass sie eben kein Zeichen von Beliebigkeit sind. Deswegen ist es unge- nügend, die Freiheitliche Partei bloß als populistisch zu bezeichnen, da solch eine Qualifizierung nichts über die tatsächli- che Position einer Fraktion besagt. Popu- lismus ist zwar eine Strategie, die durch- aus auf den Inhalt zurückwirkt, doch noch kein politischesProgramm.Rassismusprägtedie Wahlen 1999in den Alpenlanden, und wer die Ausrede bemüht, alle freiheitlichen Wähler hätten bloß des Protests wegen für den Rassismus gestimmt, irrt oder lügt wissentlich, vielmehr wählten insgeheim nur der rassistischen Hetze wegen Un- zählige den Protest.

Bleiben jedoch andere Länder von ras- sistischem Populismus verschont? Können die Zusammenkünfte Rechtsextremer denn bloß im Alpenland ausgemacht werden? Bleibt die Bundesrepublik Deutschland da- von etwa verschont? Keineswegs, die Sze- nerie der Rechtsextremen ist in Branden- burg oder Sachsen radikaler und gewalt- tätiger als in Kärnten. Hier wurden Res- sentiments mit MiniSterposten belohnt und Rechtsextreme durften in die Koalition. In Österreich werden Rassismus und die Verharmlosung der nazistischen Verbre- chen nicht als Verletzung des offiziellen Konsens empfunden. Im Gegenteil.

Jedes Jahr kommen am 1. November Angehörige der Kameradschaft IV auf dem Salzburger Kommunalfriedhof zu- sammen. Alte Kämpfer, doch auch jüngere marschieren auf und legen einen Kranz für die "gefallenen Kameraden der Waf- fen-SS" nieder.

Eine Gruppe von zwölf Personen kün- digte im Jahre 2000 eine andere Totenfei- er an. Es sollte ermordeter Juden, Roma, Sinti, Zwangsarbeitern und anderer Op- fer des nationalsozialistischen Regimes gedacht werden. Diese Trauerversamm- lung wurde von der Bundespolizeidirek- tion Salzburg nicht genehmigt, da, so war im Bescheid der Behörde zu lesen, "deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft."

Es gehe nämlich um "eine politische Ma- nifestation, die sich gegen das Auftreten ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS auf dem Kommunalfriedhof richtet." Das Gedenken an die von den Nazis Ermorde- ten wäre "durchaus geeignet, das Pietäts- gefühl und das religiöse Empfinden der vielen zu diesem Zeitpunkt auf dem Friedhof aufhältigen Friedhofsbesucher C.. .Izu beeinträchtigen," da es sich hier- bei "nicht um einen volksgebräuchlichen Aufzug (eine Trauerversammlung) han- delt."

Wohlgemerkt, die Veranstaltung für die Toten der Waffen-SS rief keinen be- hördlichen Einspruch hervor. Sie wurde bloß, um eine Auseinandersetzung mit den Gegnern zu vermeiden, in diesem Jahr um einige Stunden vorverlegt, und somit scheint amtlich festgestellt, dass Ehrbe- Zeugungen für nazistische Täter, für Angehörige einer verbrecherischen Organi- sation des "Dritten Reiches," in Öster- reich, zumindest in Salzburg, Teil des Volksbrauches sein können, das Gedenk- ritual für deren Opfer hingegen nicht.8 Während die Salzburger Behörde gegen das Ritual für die Opfer der Waffen-SS Einwände erhob, fürchtete sie nicht, die Manifestation der Kameradschaft IV sei "geeignet, das Pietätsgefühl und das reli- giöse Empfinden [...I der Friedhofsbesu- cher [...I zu beeinträchtigen."

Hätte ein österreichischer Schriftstel- ler im Ausland behauptet, Gedenkrituale fürnazistische Täter wären in seinem Hei- matland "volksgebräuchlich," ihm würde vorgeworfen, ein Hysteriker zu sein und Österreich zu verleumden oder, wie hier- zulande gesagt wird, zu vernadern. Wäre einem Autor eingefallen, dasoben Beschriebene zu erfinden, hießen ihn die Kritiker einen Übe~treibun~skunstler

und zurecht, denn solch eine Fiktion erschiene als jene Groteske oder Farce, die sie in Wirklich- keit eben ist. Doch die wahren Übertrei- bungskünstler sitzen in der Salzburger Exekutive. Ihre Formulierungen bewei- Sen einen eigenen, unnachahmbaren Stil; was sie schreiben, kann von niemandem anderen erdacht sein, und ihre Sprache bleibt unübertroffen. Womöglich ist der Exzeß seitjeher ein doppelter, ja ein wech- selseitiger, der Literatur und Realität des Landes prägt, und wahrscheinlich könn- te sowohl manchen Schriftstellern wie den Polizeibeamten Salzburgs attestiert werden, die heimischen Verhältnisse ein- seitig darzustellen. Doch was im Kunst- werk der Provokation dienen kann, wird in einer staatlichen Bescheinigung zum sanktionierten Selbstverständnis, das die Verhältnisse festschreibt. Wir haben es nun amtlich, was oder wer sich zur Folklore Österreichs zählen darf, und, soviel istklar, ich bin nicht Teil dieses Volks- brauchs, gröle nicht die Gesänge der Kameradschaft n! Mehr noch, Trauer um tote Juden ist in diesem Land "volksunge- bräuchlich," das ist hierorts amtsbekannt.

Brecht meinte einst, das Volk sei nicht tümlich, und gewiss verbirgt sich hinter dem Begriff 'Volksbrauch" ein Mythos, der nicht selten beschreibt, was mit dem Leben der in einem Staat ansässigen Mehrheit kaum mehr zu tun hat. Da ist etwa die Wissenschaft, die sich mit Festen und Liedern aus abgelegenen Bergdörfern beschäftigt, die irgendein Volkskundler, er ist längst tot, vor siebzig Jahren auf eine Wachswalze bannte. Bloß zwei Greise wissen die alt.Weise noch mit dünner Stimme zu summen. Irn Fernsehen wiederum sehen wir eine Halle zur riesenhatten Berghütte herausgeputzt. Menschenmamen in Trachten schunkeln zu heimatlichen Elektroklängen, die Volksmu- sik genannt werden, wiegen sich zu Melodien, die von einer Zeit kiinden, in der niemand solche Töne je von sich gegeben hätte.

Ich weiß nicht, was volksgebräuchlich ist, aber eine Trauerveranstaltung für die Waffen-SS als schieren Volksbrauch zu bezeichnen, würde bedeuten, den ideologischen Charakter der Kundgebung zu leugnen.

Die meisten Kriegsdenkmäler in Öster- reich sind den Toten des ersten und zweiten Weltkrieges zugleich gewidmet. Die "Hel- den" sind aufjeden Fall für das 'Vaterland" gefallen, wobei die InschriR zwischen Östsr- reich und Deutschland, zwischen Monar- chie, Republik und NS-Reich nicht unter- scheidet. Mehr noch, die Soldaten der Wehr- macht werdensakralgeehrt. Im steirischen Feldbach wurde etwa auf Initiative des ört- lichen Kameradschaftsbundes, mit Unter- stützungdes Bürgermeisters und des Stadt- pfarrers eine alte Kultstätte reaktiviert; dieum 1900säkularisierte Taborkirche. Der Tischaltar wurde geweiht, um die Heilige Messe zelebrieren zu können und die toten Soldaten, aber auch die zivilen Kriegsopfer der Gemeinde, wurden in eine Reihe mit den deutschen Siedlern und Grenzländlern gestellt, die seit dem 14.Jahrhundert eine "Kulturmission" ausgeübt haben s~llen.~

In Kärnten werden nationalsozialistische Täter gewürdigt. Wenn sich am Ulrichsberg die alten Kameraden versammeln, fehlen nie führende Landespolitiker und hochrangige kirchliche Vertreter.

Die Kriegerdenkmäler im ganzen Land verkünden, hier liege, wer für die Heimat gefallen wäre. Von welcher Heimat ist denn die Rede? Von der österreichischen oder von einer großdeutschen? Weshalb wird solch ein Grabspruch geduldet? Seit dem Jahre 2000 heißt es wieder, Österreich wäre nichts oIs das erste Opfer Hitlers gewesen. Dies erklär- tezumindest WoIfgang Schüssel, sinnigerweise in einem Interview für die Jemwlern Post. Er sprach zwar auch von der histori- schen Verantwortung des Landes, doch setz- te er wörtlich hinzu, "Die Österreicher waren die allerersten Opfer." Die Österreicher? AUesamt vom nationalsozialistischen Partei- gänger mit der niedrigsten Mitgliedsnum- mer bis zum Arisierer mit dem höchsten Profit?

Der "Anschluß"war ein Prozess, der von außen und von innen erfolgte.1° Mit dieser historischen Tatsache soll nicht verschwio gen werden, dass die Okkupation eine gewaltsame war und es auch einen österreichi- schen Widerstand gegen den Nationalsozia- lismus gab, doch seit dem Juliabkommen 1936 saßen national-deutsche Minister im Kabinett. Bereits im Monat vor dem Ein- marsch, um den 20. Februar, setzten große NS-Aufmärsche ein. In Graz beherrschten die Nationalsozialisten bald die Straße.Am

24. Februar zerrissen sie öffentlich die Staatsfahne. Die heimischen Nazis hatten den regionalen Apparat in allen Bundesh- dern übernommen, der Bundespräsident hattesich demDruckaus Berlin gebeugt und Seiß-Inquartzum Kanzler ernannt. In Wien begannen die Ausschreitungen gegen Juden bereits, ehe die deutschen Truppen einmar- schierten.

Wenn gefragt wird, weshalb die Gesell- schaft im "Dritten Reich" nicht gegen die Unterdrückung und Vernichtung der Juden aufbegehrte,dannliegt der Grund nicht darin, dass nicht genug bekannt war. Das Wis- sen von der Vertreibung, den Pogromen, dem Leid der Zwangsarbeiter, den Massen- erschießungen und Deportationen hätte zu jedem Zeitpunkt ausreichen müssen, um Mitgefühl fiir die Opfer zu wecken. Mehr noch, wer an das Aussetzen der "Euthana- sie," der Ermordung geistig Kranker denkt, kannfeststellen,dassdas nationahzialisti- sche Regime sehr wohl auf allgemeine Stim- mungen in der Bevölkerung Rücksicht nahm. Die antisemitische Politik des Re- gimesfand jedoch bei nicht wenigen Unter- stützung und brauchte nicht gegen einen breiten Unmut anzukämpfen.

Die Deportationen fanden zu allen Ta- geszeiten statt. Die Juden wurden auf offe- nen Lastw-n zumWiener kspangbahnhof gebracht.Als ein älterer, schwer kriegsinva- lider Jude imWinter 1941142 bei Glatteis ausglitt und niederfiel, bat er die Passanten umHilfe. Sie hoben ihnnicht hoch. Erstnach drei Stunden und unter Mühe gelang esdem Kriegsversehrten, sich allein aufzurichten; dabei brach er sich seinen rechten Handwur- zelknochen. Keine der Rotkreuz-Ambuian- Zen, die zu jener Zeit noch Juden mitzuneh- men hatten, wollte ihnabholen. Tagelang musste er unversorgt zu Hauseliegen, bis er

aus eigener Kraft das Spital aufsuchen konnte." Der SduifMeller Franz Fiihrnann erinnerte sich,

Es muss 1943 gewesen sein, im Sommer, in Wien, in der Rillcezeit, da zeigte die Wo- chenschau Bilder aus einem Konzentra- tionslager, und man sah drei Häftlinge mit dem Judenstern, die, offensichtlich Mitte irgendeiner Kette, einander lang- samSteine zureichten [...].Der Kommen- tator bemerkte, dass die Juden das erste Mal in ihrem Leben arbeiteten, was man ja auch andem rasanten Tempo ihrer Bewegungen sehe, und das Publikumbrüilte vor Lachen, und ich erstarrte, denn man sahSterbende mit verlöschender Kr& die Arme ausstrecken und Steine von Ster- benden empfangen und Steine an Ster- bende weitergeben. Es war ein österrei- chisches Gelächter; Gelächter meines ~eimat1andes.l~

Erklingt dieses Gelächter auch heute? Wieviel verbindet denn jenes damaligeHeimatland noch mit dem heutigen Österreich? Was sich im Kino 1943 abspielte,istja nicht in der demokratischen Republik, dem Mit- gliedsstaat der Europamhen Union zu Beginn des dritten Jahrtausends geschehen. Aber esereignetesich in jenem Land, in dem heute das Gedenken an die Waffen-SS nach Meinung der Salzburger Exekutive nicht gegen den ''Volksbrauch" verstößt. ImGegenteil. Kurz nachdem 1995 im burgenländischen Oberwart vier Rornadurch eine Bom- be ermordet worden waren, gingin Wels eine alssogenannte Zigeuner verkleidete Gruppe ineinem Fbchingmmzug mit. Als sie an der Festbühne vorbeizog, da scherzte derModerator, "Bitte jetzt keine Bomben werfen!" Die Menge johlte.13 War es das, was Franz Fühmann ein österreichisches Gelächter nannte? Er schrieb jene Sätze vor etwa zwei Jahrzehnten und f%gteihnenhinzu,"Leiden an Deutachiand ist Bitternis. Leiden an ÖsterreichistVerzweiflung."14 Leide ich an Österreich? Gibt es Grund zur Verzweiflung? Ist die Lagehier nicht eher, wie oft gesagt wurde, hofiungslos, aber nicht ernst?

Die These, Österreich wäre nichts alsdas erste Opfer gewesen, diente in den vierziger Jahren alsParole im Kampf gegen das"Dritr te Reich,"ermöglichte 1945eine Abkehr vom Nationalsozialismus. Doch, was damais im Einklang mit den Ailiierten entstand und ein Bekenntnis vor der Welt gegen den Nazis- mus war, ist lhgst zur echieren Schutzbe- hauptungverkommen,umdie Schuld anden Massenverbrechennach Deutschland zu exportieren. Was im März 1938geschah,kann gewiss verschieden interpretiert werden, doch derRückzugaufden reinvölkerrechtlichen Standpunkt, der die BesetzungÖsterreichs betont, zieht nachsich,dassder Natio- nalsozialismus nicht alsTeil der österreichi- schen Geschichte erörtert wird.

Der Adressat des Interviews des österrei- chischen Kanzlers war womögiich nicht die Leserschaft der Jerusalern Post, die weiß es besser. Seine Aussagen freuten eher jene heimische Klientel, die von österreichischer Bete-g am Nationalsozialismus nichts hören wiil und zugleich mit Kurt Waldheim davon überzeugt ist, dassdie Österreicher in derArmeedes deutschen Staatee ihreWicht erfüliten.

In Österreich wurde, um dasBild vom- wenn auch bloß zeitlich-ersten Opfer Hitlers nicht zu stören, allzu gerne ausgeblen- det, dass auf der Hitliste, die von den Nazis selbst erstellt worden war, der Spitzenplatz bereitsandie Juden vergeben war. Wenn der neue österreichische Mythos nach 1945 funktionieren sollte, dann mussten die Ju- den mit der Macht totgedwiegen werden. Wer Österreich nur alsOpfer sehen mochte, war versucht, zu übergehen, dass Österreicher gegenüber Juden Täter gewesen waren. Wer dasganze Land partout indie vorderste Reihe der Opfer drängeln wollte, der musste über die Leichenberge der Millionen Ermor- deten hinwegschreiten, der wollte nach1945 nichts mehr mit dem Massenmord und nichts mehr mit den jüdischen Überleben- den zu tunhaben. Jene österreichische Legende, einst gedacht, um der Bevölkerung den Abschied vom nationalsozialistischen Traumund von der großdeutschen Verant- wortung zu erleichtern, fordert nun die Ver- leugnung der jüdischen Opfer.

Mir erscheint meine Rolle fi.agwllrdigin einem Land,in dem die Exekutive erklären kann, und nicht zuUnrecht,dassTrauerfür die Opfer der Nazis eindeutig den allgemei- nen Landesgepflogenheiten widerspricht. Gewiss, ich bin österreichischer Staatsbür- ger, zahle Steuern, beteilige mich an den hiesigen politischen Auseinandersetzungen, engagiere mich garfür, wie es merkwürdi- gerweise genannt wird, das andere Öster- reich, was immer das seinsoll, aber in den Augen der heimischen Mehrheit, sogar in den Augen vieler, die mein Schreiben oder mich schätzen, bin ich kein echter Österrei- cher und werde es nie sein. Um Missver- ständnissen vorzubeugen: Ich bemühe mich garnicht, diese Meinung zu widerlegen.

Dies wäre auch nicht möglich. Das öster- reichische Boulwardblatt, die "hnenzei- tung,"sorgtdafi,dassKlarheit jenseits der Aufkläning herrscht. Die hnenzeitung ist das Zentralorgan des heimischen hnti- ments und imübrigen keine reinalpenländische Erscheinung, denn dasBlattistauch im Besitzdes bundesdeutachen WAZ-Konzerns. EinerihrerMitarbeiterschmiedet tägiich Ver- se, etwa, 'WasMonsieur M&Q spW spricht Herr Rabinovici nach." So schlecht der Jounalist der Krone auch dichtet, die Leser wissen sich daraus ihren Reim zu machen. Sie sinddaringeübt. Wenn es um solch vici-ge Namen geht, kommt rechte Freude auf Ein ständiger Gastkommentator der Krone istAndreas Mölzer, der ebenso in der bürgerlichen Tageszeitung Diehe publiziert, zudem der Herausgeber der freiheitli- chen Zeitschrift Zur Zeit und der Kultur- berater des Landeshauptmanns von Kärnten ist. Auch Mölzer weiß sichan meinem Namen zu ergötzen, an meinem, wie er schreibt, "so romantisch kluigenden Vorna- men Doron." Weshalb der Klang meines Vor- namens bei Mölzer solch eine schwärmeri- sche Erregung hervorruft, weiß ich nicht, aber seine einschlägig hebräische Fremdheit vermag wohl unter nicht wenigen Abonnen- ten der Krone Leidenschaften zu wecken. Meinen Nachnamen nennt er in diesem Artikel nicht, doch dasmacht ja nichts, denn dies holt er in einem nächsten ausdrücklich nach, indem er ihn falsch buchstabiert und vom ''Autor Doron Rabbi-novici" fabuliert; mit doppeltem B und Bindestrich. Ja, der Binde- strich findet sich tatsächüch in der Glosse, da beim Rabbi, welch göttliche Fügung,just die Zeile endete.

Wenn ich von den Aufinärschen alter Kameraden der Waffen-SS lese, bin ich kaum überrascht. Im Gegenteil; ich fühle mich eher bestätigt. Ich wiil damit nicht behaup- ten, was die Salzburger Exekutive ex negativo beschied: dass nämlich die Aufzüge der Ehemaligen bloß ein mir als Jude fremder "Volksbrauch" wären. Die Kundgebungen am Ulrichsberg und die Demonstrationen der Gegner der freiheitlichen Regierungsbe- teiligung werden zuweilen als Folkloreabge tan, aber dadurch wird verdeckt, dass sich hinter den Maskeraden eine politische Aus- einandersetzung verbirgt, die nicht gegen langst Vergangenes kämpft, sondern um Gegenwart und Zukunft.

Politische Auseinandersetzungen Wei- den sich oft in geschichtliche Kostüme. Bereits die französischen Revolutionäre von 1789 hüllten sich in römische Gewänder. Auch Haider überschreitet die Grenzlinie zwischen Zweiter Republik und Nazismus nicht aus schierer Nostalgie. Es geht nicht bloß um die Mtionen des "Dritten," des nationalen Lagers, das die Niederlage des "Dritten Reiches" nie verwunden hat. Das historische Ressentiment hat aktuelle Gründe und dient gegenwärtig der Recht- fertigung des rassistischen Populismus und einer Politik, die Opposition zum Verrat am Volke erklärt. Jörg Haider schlug irn Laufe des letzten ~ahresvor, ~bgeordneten, dieÖsterreich irn Ausland "vernadern" und bloß- stellen, dasMandat abzuerkennen und vor Gericht zu stellen. Der Justizmhkbr, sein Anwalt, fand diesen Gedanken "sicherlich ~erfolgenswert."~6

Haider erklärte zudem, der Parteiobmann der Sozialdemokratie könnte dann zu einem Jahr H& verurteilt werden. Wer sich von der neuen Regierung einen Bruch mit dem Filzder großen Koaliti- on und einen zumindest indirekten Demo- kratisierungsschub versprach, wird eines Schlechteren belehrt.

Habe ich recht gehört, als ich den Bun- deskanzler Schüssel vor einigen Monaten sagen hörte, "Ich bin nicht Dollful3,und Haider ist nicht Hitler, und Österreich ist nicht Ser- bien." Schüssel kann solches doch nicht gesagthaben, obgleich ich diesen Satzan ande- ren Stellen schon so oder ähnlich zitiert sah. Schüssel hätte damit "das beste, das man über seine Regierung sagen kann,eh schon gesagt," schrieb Franz Schuh.16

Der Kanzler hat zudem mit diesen Wor- ten aufgezeigt, was wovon erst unterschie- den werden muss, um nicht verwechselt zu werden. Da ist aber jener letzte Teil des Sat- zes, an den ich mich erinnere, und in dem Ös- terreich nicht vom "Dritten Reich," sondern von Serbien auseinandergehalten wird, und zurecht, denn die Gefahr, die heute von den Rechhxtremen in Europaausgeht, ist nicht der Wiederaufstieg von Faschismus und Na- zismus, ist nicht der Sturz der Demokratie, sondern ihre Aushöhlung und autoritäre Entwertung, ohne Wahlen und Parlament abden.

Österreich ist Teil der Europäischen Union. Eine Koalition mit den Freiheitli- chen vor dem Beitritt hätte gewiss viele noch mehr beumhigt. Nun, da Österreich in die kontinentale Politik eingebettet ist, schei- nen Demokratie und Rechtsstaat abgesi- chert. Ja, die EU bietet vielen Menschen auch individuelle Entfaltungsmöglichkeiten jenseits der Grenzen. Es darfbezweifelt wer- den, dass die Volkspartei vor dem Beitritt eine Regierungsbetehgung der FPÖ angestrebt hätte, denn die Freiheitlichen agitier- ten gegen die EU. Ob ein Österreich mit frei- heitlichen Ministern indie Union aufgenom- men worden wäre? In gewisser Weise wurde das Kabinettstück Schüssels erst durch die Mitgliedschaft möglich. Mehr noch, Protest gegen Brüssel kann sich bisher nicht ge- samteuropäisch und sozial formieren, son- dern lässt sich leichter separat und separa- tistisch meren.

Die Freiheitlichen sind keine faschisti- sche Bewegung. Eine Regierung mit ihnen ist nicht verboten, doch fürDemokraten soll- te es sich verbieten, ein Bündnismit solch ei- ner Politikeinzugehen. Österreich ist ein rei- ches Land, und es geht nicht danun,etwaige Schechnsbilder heraufmMwören. Doch wie stünde es um den Fortschritt der Men- schenrechte und um die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie auf diesem Erdteil, wenn das österreichische Beispiel Schule machte, wenn in Europa akzeptabel würde, Koalitionen mit extrem Rechten zu bilden?

Der aktuelle Rassismus, die gegenwärti- ge Hetze gegen das sogenannt Fremde, berührt mich auf eine andere Weise als Äuße nuigen über das "Dritte Reich." Gegenüber Antisemitismus und Nationalsozialismus bin ich weniger Subjekt, als Objekt der Auseinandersetzung, denn bekanntlich sind Ver- suclxhninchen gegen dieVivisektion; daran ist nichts Verwunderliches. Beim Rassismus gegen Migranten, Muslime oder Afrikaner liegt die Sache anders, wie etwa anhand von Peter Sichrovsky, dem jüdischen Abgeordneten der Freiheitlichen, gesehen werden kann.Es mögen in verschiedenen Familien unterschiedliche Fragestellungen vorherr- schen, aber es gibt keine ethnisch vorbe- stimmte Antwort auf die Politik der Ressen- timents. Hier muss jede Person eigene Ent- scheidungen treffen. Dabei ist noch relativ leicht, kein Rassist sein zu wollen, aber was Antirassismus sein soll, darüberlässt sich lange streiten. Antirassismus ist kein geschlossenes Weltbild, keine Gesinnung, sondern alienfails ein Bemühen um eine Haltung,eine tagtägliche Anstrengung.

Antirassismus wird nicht genetisch ver- erbt,-wie etwa Sommersprossen. Was ge- nau bedeutet es fürheutige Politik, dassmeine Eltern und jene des freiheitlichen Propa- gandisten Peter Sichrovsky gleichermaßen Verfolgte waren? Wen stört hinwiederum, dass einer, der Flüchtlingen hilft, der Enkel eines Kriegsverbrechers ist? Bedeutsamer scheint mir, dass Sichrovsky etwa jüdischen Repräsentanten vorwirft, sie stammten nicht, wie er, aus Östemich. Wesentlicher ist, ob sich jemand für Opfer von Diskriminierung einsetzt oder gegen sie, und das ist keine Frage der Abstammung und keine des Volksbrauchs, sondern eine, diejeder fürsich deine bloß klären kann. Zum Rassisten taugtjeder Mensch, egal woher er stammt. Wenn daskein Trost ist . . .

Anmerkungen

Uörg Haider, auf einer Parteiveranstaltung zur Kritik aus USA und Israel 14.10.99 <smoc. netmonic.com/haiderwatcWindex.html,.

2Jörg Haider, auf einer Parteiveranstaltung in der Kurhalle Oberlaa, 21.2.2001 Csmoc. netmonic. com/haiderwatch/index.html>.

3Jörg Haider, Aschermittwochsrede 2001, Ried im Innkreis, 28.2.2001 <smoc.netmonic. com/haiderwatch/index. html,.

4Justizsprecher Harald Ofner in der ORF- Talkshow "Zur Sache," Titel der Sendung: "Aus- länder in Österreich -zwischen Integration und Ausgrenzung" <www.orf.at/zur-sachelarchiv. htmlp. 14.11.1999, (die hier angeführten Zitate finden sich unter <www.fpoewacht.at,).

5FPÖ-~izebürgermeister, Salzburg, Siegfried Mitterdorfer, 04.08.2000 www.derstandard.at,.

6Justizsprecherin Dr. Helene Partik-Pablb, Stenographisches Protokoll, 168. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich, 10.05. 1999 ~http://www.parlinkom.gv.at/~;

(Helene Partik-Pabl6 war im Wiener Wahlkampf 2001 Spitzenkandidatin der Freiheitlichen).

7Jörg Haider, in der ORF-Sendung "Zeit im Bild 2," 1.5.1995 ~smoc.netmonic.comßaider watch/index.html>.

sEine Gedenkveranstaltung für Opfer des Nationalsozialismus wurde, obgleich nicht geneh- migt, dennoch durchgeführt.

gsiegfried Matt1 und Kar1 Stuhlpfarrer, "Ab- wehr und Inszenierung im Labyrinth der Zwei- ten Republik," Emrnerich Talos, Ernst Hanisch und Wolfgang Neugebauer, Hg. NS-Herrschaft in Österreich 1938-1945 (Wien: öbv & hpt,

2001) 608. 

10Vgl. Gerhard Botz, Wien vom "Ansch1uß"zum Krieg. NNationalsozialistische Machtübernahme und politisch-soziale Umgestaltung am Bei- spiel der Stadt Wien 1938139 (Wien: Jugend & Volk, 1978) 107-12.

"Doron Rabinovici, Instanzen der Ohnmacht. Wien 1938-1945. Der Wegzum Judenrat (Frankfurt a. M.: Jüdischer Verlag bei Suhrkamp, 2000) 243-44.

l2Franz Fühmann, Zweiundzwanzig Tage oder DieHäIfkdesLebens (Leipzig: Reclam, 1980) 80.

l3Herbert Schiedel, "'Wir verfolgen, wen wir wollen!' Rassismus und Antisemitismus in Österreich seit 1986,"Braunbuch Österreich. Ein Nazi kommt selten allein, Hg. Hermann Grem- liza (Hamburg: KW Konkret, 2000) 111.

Fühmann 80;Schiedel 11 1.

l6Profil 11.09.2000 28.

l6Franz Schuh, "Unglückliches Österreich. Eine Innenansicht," Österreich. Berichte aus Quarantanien, Hg. Isolde Charim und Doron Rabinovici (F'rankfurt a.M.:Suhrkamp, 2000)

29.

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